SG_VERSICHERUNGSGERICHT AVI 2023/1 vom 30. Oktober 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 71d AVIG. Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit. Abschluss der Planungsphase. Nach Abschluss der Planungsphase hat sich die versicherte Person zu entscheiden, ob sie die selbstständige Erwerbstätigkeit aufnimmt oder nicht. Will sie weiter bzw. wieder Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung geltend machen, hat sie die geförderte selbstständige Erwerbstätigkeit vollständig aufzugeben und dies mittels geeigneter Unterlagen zu belegen. Vorliegend ist nicht überzeugend dargetan, dass der Beschwerdeführer die selbstständige Erwerbstätigkeit im Zeitpunkt der Wiederanmeldung aufgegeben hat (Erw. 2.2 f.). Als er die fragliche Tätigkeit zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich aufgegeben hat, hat sie bereits disponiert (neue Stelle), weshalb mangels Vermittlungsfähigkeit auch danach kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht (Erw. 2.4)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2023, AVI 2023/1). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_804/2023.